Allgemeine
Geschäftsbedingungen:
Stand 01.10
1.
Allgemeines:
Für
alle Verkaufsgeschäfte gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen.
Abweichende Bedingungen und Abmachungen haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns
ausdrücklich anerkannt und schriftlich niedergelegt sind. Die
Verkaufsbedingungen gelten auch für Sonderartikel und Restposten.
2.
Angebot und Preise:
Alle
genannten Preise werden der am Tage der Lieferung geltenden Preisliste
entnommen. Im Falle einer Preisdifferenz gegenüber dem Online-Angebot wird der
Besteller unverzüglich benachrichtigt. Der Besteller hat bei einer Preiserhöhung
das Recht von der Bestellung zurückzutreten. Es wird der am Tage der Lieferung
geltende Mehrwertsteuersatz berechnet. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise
(inkl. MwSt.), ausschließlich Versicherung, Fracht, Porto und Verpackung.
Technische Änderungen vorbehalten. Eine Haftung für Druckfehler/Übertragungsfehler
und -mängel sowie fehlerhafte technische Angaben und Abbildungen wird
ausgeschlossen. Alle Preise im Online-Shop verstehen sich – sofern nicht
anders angegeben – per Stück bzw. per Verpackungseinheit inklusive
Mehrwertsteuer.
3.
Lieferung:
Die
Lieferung erfolgt mit Lieferschein und Rechnung gegen Nachnahme oder Vorauskasse durch einen von
uns beauftragten Spediteur. Lieferungen von Sonderbestellungen sind
ausschließlich im voraus zu bezahlen.
4.
Leistungszeit:
Die
in den Angeboten oder den Auftragsbestätigungen genannten Liefertermine gelten
als „Richtwert“, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich ein bestimmter
Liefertermin fix vereinbart wurde. An die bezeichnete oder vereinbarte
Leistungszeit ist der Auftragnehmer nicht mehr gebunden, wenn aus Gründen, die
er nicht zu vertreten hat (unter anderem Mangel an Roh- und Betriebsmaterialien,
das Fehlen technischer Voraussetzungen, behördliche Verfügungen, sowie aus Gründen
höherer Gewalt) seine Leistungsmöglichkeit eingeschränkt ist. In diesem Fall
ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Besteller entstehen aus
diesem Rücktritt keinerlei Ansprüche auf Schadenersatz – gleichgültig aus
welchem Rechtsgrund – zu.
5.
Abnahme:
Auf
Abruf bestellte Waren sind im voraus zu 100% zu bezahlen und spätestens zwei
Monate nach Vertragsabschluss abzunehmen, wenn nicht ausdrücklich und
schriftlich ein anderer Lieferzeitpunkt vereinbart wurde. Nach Fristablauf
stehen dem Lieferer, ohne dass es einer weiteren Aufforderung bedarf, die
gesetzlichen Rechte zu. Möchte der Käufer Mängelrüge erheben, so ist die Rüge
bei offen zu Tage tretenden Mängeln innerhalb einer Woche zulässig. Für die
Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung und der Tag des Eingangs des Rügenschreibens
maßgebend.
6.
Gewährleistung und Haftung:
Bei
Erfüllung der in Ziffer 5 genannten Anzeige- und Rügepflicht übernimmt der
Lieferer die Gewähr nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:
1. Bei
mangelhaften Teilen wird nach Wahl des Lieferers der Mangel nach Rücksendung kostenlos beseitigt
oder Ersatz geliefert.
2.
Bei
Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller nach
seiner Wahl entweder eine Herabsetzung oder Rückgängigmachung des Vertrages
verlangen.
3. Lohnkosten für Reparaturen werden nicht übernommen
Rücknahmen erfolgen nur durch Rückholauftrag und nur in Originalverpackung. Für Schäden, die durch nicht original verpackte Rücksendungen entstehen, haftet der Kunde.
7.
Eigentumsvorbehalt:
Bis
zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie bis zur Bezahlung aller
vergangenen und künftigen Warenlieferungen innerhalb der Geschäftsverbindungen
– einschließlich aller Nebenforderungen – (bei Bezahlung durch Scheck bis
zur Scheckeinlösung) bleiben die Waren Eigentum des Lieferers. Der Besteller
ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfänden oder als
Sicherheit zu übereignen. Er ist allerdings berechtigt, die Ware oder das
hieraus hergestellte Fabrikat im ordnungsgemäßen Verkaufsgang zu veräußern.
Die aus Weiterveräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrund gegen Dritte
entstehenden Forderungen tritt er jedoch an den Lieferer zu dessen Sicherung ab,
und zwar auch in soweit, als er die Ware verarbeitet hat. Solange der Besteller
seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Lieferer ordnungsgemäß
nachkommt, ist er ermächtigt, diese Forderung für Rechnung des Lieferers
einzuziehen. Der Lieferer ist jedoch berechtigt, den ihm auf Verlangen zu
benennenden dritten Abnehmer, vom Forderungsübergang Mitteilung zu machen und
Anweisungen zu erteilen, sobald beim Besteller die Gefahr des Vermögensverfalls
besteht oder er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
Der Besteller hat dem Lieferer etwaige Zugriffe Dritter auf die unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die abgetretenen Forderungen sofort
mitzuteilen.
8.
Zahlungsweise:
Die
Lieferung erfolgt grundsätzlich gegen Nachnahme oder Vorauskasse. Andere Zahlungen (Bankeinzug,
Vorauskasse mit 3% Skonto, Kreditkarten, etc.) haben nur Gültigkeit, wenn diese von uns ausdrücklich
und schriftlich niedergelegt sind. Ohne besondere Vereinbarung wird kein Skonto
gewährt. Nach Ablauf des letzten Zahlungstermins werden die banküblichen
Zinsen berechnet. Eine Aufrechnung ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei
denn, es handelt sich dabei um schriftlich anerkannte unstrittige Forderungen.
Die erteilte Rechnung gilt 8 Tage nach Erhalt als in allen Einzelheiten
anerkannt. Wird der Kaufpreis überwiesen (Vorkasse) oder durch Scheck bezahlt,
dann ist als Zahlungseingang der Tag maßgebend, an dem der Lieferer über den
Gegenwert verfügen kann.
9.
Verpackung und Transportsicherung:
Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und kann dem Spediteur
zurückgegeben werden.
10.
Schadenersatz bei Nichterfüllung:
Im
Falle der Nichterfüllung des Vertrages sind wir berechtigt 30% des Warenwertes
als Schadenersatz ohne weiteren Nachweis zu verlangen. Die durch Rücknahme
entstehenden Frachtkosten gehen in voller Höhe zu Lasten des Käufers.
Geltendmachung eines nachweislich höheren Schadens bleibt vorbehalten, dies
gilt besonders für Sonderbestellungen; dem Käufer bleibt es vorbehalten
nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
11.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Als
Erfüllungsort ist der Sitz des Lieferers, Schönefeld/Berlin, vereinbart. Als Gerichtsstand
gilt der Platz, an dem sich die für den Lieferer zuständigen Gerichte
befinden. (auch bei Scheckansprüchen)
12.
Schlussbestimmungen:
Sollten
Teile dieser Bedingungen oder des Vertrages unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. Für die Auslegung ist
ausschließlich Deutsches Recht maßgebend.
Widerrufsbelehrung
Sofern der Kunde ein Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde (Fernabsatzvertrag), steht dem Kunden das unten beschriebene Widerrufsrecht zu:
1. Ihr Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Kauferklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der gelieferten Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der gelieferten Ware) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an:
Badewannen-Versand
Am Pechpfuhl 1a
12529 Schönefeld
2. Bitte beachten Sie die Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung und/oder gelieferte Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Sollten Sie z.B. die Verpackung beim Öffnen beschädigen oder durch Installation der Sache die Sache in Gebrauch nehmen, müssen Sie die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung ersetzen. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 150 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Bestellwert zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
3. Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:
Wenn wir Ihnen Waren liefern, die nach Ihren Kundenspezifikationen angefertigt werden, oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder wenn Sie die Ausführung einer Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist selbst veranlasst haben, besteht kein Widerrufsrecht.